Quarantäneplficht ausser Kraft

Quarantäneplficht ausser Kraft

Beitragvon RoterBaron » Dienstag 12. Mai 2020, 06:51

11. Mai 2020, 23:15 Uhr
Update: 11. Mai 2020, 23:17 Uhr
Quarantänepflicht für Einreisende außer Vollzug gesetzt


Hannover (dpa) Erfolg für den Besitzer einer Ferienimmobilie in Schweden: Er muss bei der Rückkehr nach Niedersachsen nicht in Quarantäne. Richter setzen den fraglichen Paragrafen der Corona-Verordnung außer Kraft.
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Quarantänepflicht gekippt
Ein Gericht setzt die Quarantänepflicht für Einreisende außer Vollzug.


Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die generelle Quarantänepflicht für Menschen außer Vollzug gesetzt, die aus dem Ausland ins Land einreisen. Die Richter gaben damit dem Eilantrag des Eigentümers einer Ferienhausimmobilie in Schweden statt.

Der Senat setzte einen Paragrafen der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vom 8. Mai einstweilig außer Vollzug. Er unterwirft aus dem Ausland Einreisende grundsätzlich einer Quarantänepflicht. Der Beschluss vom 11. Mai ist unanfechtbar, teilte die Justizbehörde mit.

Ein Argument der Richter: Das Infektionsschutzgesetz lasse eine Regelung durch Rechtsverordnung nur zu, wenn bestimmte Voraussetzungen vorlägen. Dieses Gesetz sehe Quarantäne nur für bestimmte Personen vor - etwa Kranke oder Krankheitsverdächtige. Im Hinblick auf die weltweiten Fallzahlen, die in Relation zur Weltbevölkerung zu setzen seien, könne auch bei Berücksichtigung einer hohen Dunkelziffer ein aus dem Ausland Einreisender aber nicht pauschal als Krankheits- oder Ansteckungsverdächtiger angesehen werden.

Die Freiheit von Menschen, die unter Quarantäne gestellt würden, werde in erheblichem Maße beschränkt. Es sei aber möglich, durch Rechtsverordnungen Risikogebiete auszuweisen, die die Verhängung einer Quarantäne rechtfertigten, argumentierten die Richter. Alternativ könne der Staat Menschen, die aus dem Ausland einreisen, verpflichten, sich unverzüglich bei den jeweils zuständigen Infektionsschutzbehörden zu melden. Diese könnten dann - etwa durch Befragungen und/oder Tests - Maßnahmen ergreifen.
Viele Grüße
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Re: Quarantäneplficht ausser Kraft

Beitragvon eurythmister » Dienstag 12. Mai 2020, 08:28

Tja, das habe ich auch schon mitbekommen.

Allerdings weiß ich nicht, ob ich darüber erfreut sein soll, da ich mal annehme, dass der Reiseverkehr nach Schweden durch dieses Urteil zunehmen wird. Das ist auf der einen Seite verständlich, auf der anderen Seite mögliche Weise nicht, da in Schweden darum gebeten wird auf nicht notwendige Reisen zu verzichten.

Ach, dieser ganze Kram wird schon in allen Foren sehr kontrovers diskutiert.
Ich gebe aber zu, dass ich auch gerne nach Schweden fahren würde. Vielleicht ja im Herbst ...
Många hälsningar
Heyden
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Re: Quarantäneplficht ausser Kraft

Beitragvon Rüdiger Fecht » Mittwoch 13. Mai 2020, 16:04

@ Heyden,
warst Du der Regel und warst vor Gericht?

Ich möchte mich zu dem Thema eigentlich nicht äußern.

Eigentlich wären wir über Pfingsten nach Norwegen gefahren. Fähre früh gebucht und sofort bezahlt.

Ich hoffe dass wir Ende August noch wenigstens nach Schweden kommen!


Gruß, Rüdiger
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Re: Quarantäneplficht ausser Kraft

Beitragvon Südschwede » Mittwoch 13. Mai 2020, 16:30

Leider gilt das mit der Quarantäne nicht uneingeschränkt für Deutschland - aber gehört Bayern eigentlich zu Deutschland?! :oops:
Ich frage mich nämlich schon länger, ob wir aus Schweden Einreisenden nicht eigentlich unbedenklicher sind, als die Bayern, die nach Mecklenburg-Vorpommern kommen. Für uns wird/wurde Quarantäne verlangt, die Bayern, die in ihrem Bundesland mehr Fälle hatten als ganz Schweden, dürfen ohne Quarantäner an der Ostsee Urlaub machen. Sehr widersprüchlich!

Viel schlimmer ist für uns, dass wir aus Deutschland nicht wieder ausreisen dürfen, wenn wir erst drin sind, jedenfalls bis zum 14. Juni nicht. Wir würden so gern unser Wohnmobil holen!

Ansonsten dürfen doch alle, die im Sommer nach Schweden wollten, wieder Hoffnung haben!

Bleibt gesund, ihr wollt Urlaub machen!

Bärbel
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Re: Quarantäneplficht ausser Kraft

Beitragvon RoterBaron » Donnerstag 14. Mai 2020, 15:55

Bärbel, wie kommst Du aus Bayern. Soweit ich weiß ist Bayern Eüropäisches Ausland. :titter: :titter:
Viele Grüße
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Re: Quarantäneplficht ausser Kraft

Beitragvon Südschwede » Montag 18. Mai 2020, 13:02

Offiziell ist in Mecklenburg-Vorpommern die Quarantänepflicht für aus dem Ausland kommende (auch Bayern??!! {:-D ) bis zum 10. Juni verlängert!
Wir bleiben also in Schweden!!

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Re: Quarantäneplficht ausser Kraft

Beitragvon GerdM » Freitag 22. Mai 2020, 09:27

Hallo Bärbel,

NICHT ins Ausland zu reisen ist eine Empfehlung ders Auswärtigen Amtes und kein Verbot.
Diese Empfehlung bedeutet aber auch, wenn man dennoch reist, wird die BRD keinen aus einem von Corona betroffenen Gebniet zurückholen.

Gruß Gerd
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